ich bin Geschäftsführer eines mittelständischen Kaufhauses, das – gegründet 1840 – derzeit in der sechsten Generation betrieben wird. Wir bezeichnen uns als das älteste, noch im Familienbesitz befindliche Kaufhaus Deutschlands. Ich bin also Arbeitgeber.
Deshalb bin entrüstet darüber, dass Ihre Co-Vorsitzende, Frau Bärbel Bas – immerhin Bundesministerin für Arbeit und Soziales – Arbeitgeber als Feind bezeichnet und zum Kampf dagegen aufgerufen hat. Es ist bisher beispiellos, dass ein maßgebender SPD-Politiker dermaßen gegen Leistungsträger in Deutschland wütet.
Frau Bas ist in dieser Position unhaltbar.
Ich bitte Sie, sehr geehrter Herr Bundesfinanzminister, Frau Bas als Bundesministerin zu entlassen.
Gerne erwarte ich die Antwort aus Ihrem Haus auf dieses Schreiben,
bedanke mich dafür im Voraus und verbleibe mit herzlichen Grüßen
Ihr Max Lipp
Geschäftsführer Kaufhaus Rid GmbH
Nachdem ich die Antwort auf mein Schreiben angemahnt hatte, erhielt ich diese Antwort:
Sehr geehrter Herr Lipp,
vielen Dank für Ihre an Bundesfinanzminister Klingbeil gerichtete Zuschrift. Die von Ihnen angesprochene Thematik liegt außerhalb des Zuständigkeitsbereiches des Bundesministeriums der Finanzen (BMF). Insofern bitte ich um Verständnis dafür, dass sich das BMF nicht zur Tätigkeit anderer Mitglieder der Bundesregierung äußert. Erlauben Sie mir bitte außerdem den Hinweis, dass dem Bundesfinanzminister nicht die Entscheidung über die Benennung / Entlassung von Mitgliedern des Bundeskabinetts obliegt.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Daniel Leimner